Argumente Pro - Kontra TRAS
Es gibt viele Gründe um TRAS-ATPN beizutreten. Wem eine Atomfreie Zukunft am Herzen liegt, eine Energiewirtschaft ohne jahrtausende währende Hinterlassenschaft bevorzugt oder die sauberen und erneuerbaren Energien aktiv fördern will, tritt dem trinationalen Atomschutzverband bei.
Das Ziel von TRAS-ATPN ist die möglichst schnelle Schliessung von Fessenheim. Dazu gibt es vier mehr oder weniger denkbare Möglichkeiten:
- 1. EdF macht das AKW selbst dicht
- 2. Überwachungsbehörde verhängt STOP
- 3. Politischer Wille in Frankreich
- 4. Juristischer Weg, wie ihn TRAS-ATPN und „Stop Fessenheim” beschreiten
Im Beschreiten dieses juristischen Weges sehe ich mittelfristig die einzige wirklich Erfolg versprechende Möglichkeit, eine Schliessung des AKWs Fessenheim zu erreichen.
Auf die häufigsten Argumente der Gegener sei hier eingegangen:
TRAS-ATPN hat keine Möglichkeit, die Abschaltung von Fessenheim zu erreichen.
Bereits jetzt gibt es juristische Erfolge.
Die von TRAS-ATPN beauftragte RA Corinne Lepage (ehemalige französiche Umweltministerin) hat die Einsicht in alle sicherheitsrelevanten Informationen der EdF erzwungen. Am 8. Juni 2006 wurde von der zuständigen französischen Stelle daraufhin bestätigt, dass die bisher unter Verschluss gehaltenen sicherheitsrelevanten Daten offen gelegt werden müssen und der TRAS zur Verfügung stehen. Es handelt sich hierbei z.B. um Angaben zu
- Volumen der Wasserentnahme aus dem Rhein
- Temperatur des Abwassers in den Rhein
- Emissionen von Stoffen im Abwasser und der Luft über die bei der Inbetriebnahme 1977 bekannten Stoffe hinaus
- Risiken eines Atomunfalls
- Erdbebenrisiken
Die Beiträge fliessen zum grossen Teil in die TRAS-ATPN Struktur
Stimmt nicht. Es gibt kein eigenes Büro und ausser einer Bürokraft arbeiten alle im Vorstand ehrenamtlich.
CLS-Kontrollkommission statt TRAS-ATPN
- 1. Das französische Recht lässt nicht zu, dass deutsche Gemeinden Mitglied in dieser Kommission werden können. Mitglieder in der CLS sind 5 französische Bürgermeister, 10 französische Generalräte und 5 französische Umweltverbände
- 2. Einzige Gruppe, die kritische Fragen stellt, sind die Umweltverbände, die darauf aber nur sehr vage Antworten bekommen.
- 3. Alle Versuche das Thema „Schliessung Fessenheim“ in dieser Kommission zu diskutieren wurden abgelehnt.
- 4. Bereits heute können Bürgermeister deutscher Gemeinden an den Kommissionssitzungen teilnehmen und ggf. kritische Fragen stellen was bislang jedoch nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat.
Sicherheitsvergleich mit deutschen AKW
Deutschland kann eine unabhängige sicherheitstechnische Analyse des französischen AKW weder rechtlich noch tatsächlich veranlassen
Der Beitritt sollte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden
Die EdF strebt noch in 2007 eine Verlängerung der Betriebsbewilligung für weitere 10 Jahre an. Daher ist es sehr wichtig, dass die TRAS-ATPN vorher entsprechende Erfolge erzielt, dass diese Betriebsverlängerung nicht mehr möglich ist. Somit ist Eile geboten, wenn wir nicht wollen, dass Fessenheim weitere 10 Jahre in Betrieb bleibt.
Arbeitsplätze gehen verloren
- 1. Der Abbau des AKW dauert 10-15 Jahre. Solange sind viele Arbeitsplätze gesichert.
- 2. Durch verstärkte Förderung alternativer Energien könnten mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, als in Fessenheim verloren gehen.
Die deutsch-französiche Freundschaft sollte nicht gefährdet werden
- 1. Kommunalpolitiker sind in erster Linie für die Sicherheit ihrer eigenen Gemeindemitglieder verantwortlich
- 2. Auch französische Gemeinden sind Mitglieder der TRAS-ATPN
- 3. 140 französische Kommunalpolitiker/innen haben einen schriftlichen Appell an die französiche Regierung zur Schliessung von Fessenheim gerichtet.
- 4. Unsere franzözischen Genossen und Genossinnen sind ebenfalls für die Abschaltung von Fessenheim. Sie sind lediglich besorgt um die Arbeitsplätze.
- 5. Mit der Bürgerinitiative „Stop Fessenheim“ gibt es im Elsass bereits eine eigene Umweltorganisation, die sich mit diesem Thema beschäftigt und ebenfalls Mitglied der TRAS-ATPN ist.